Usedom / Swinemünde (nordPR) – Die polnische Grenz- und Küstenstadt Swinemünde auf Usedom will einen riesigen Tiefwasser-Containerhafen bauen.
Die Ostseebäder auf der deutschen Seite der Insel Usedom sehen das mit Angst. Dort fürchtet man, dass Polen das Projekt ohne ausreichende Umweltverträglichkeitsprüfung durchpeitscht.
Laut aktueller Planungen sollen den neuen Hafen bis zu 400 Meter lange Containerschiffe mit bis zu 16 Metern Tiefgang anlaufen. Dann, so Umweltinitiativen und Touristiker, dürfte es mit der Urlaubsidylle auch in den Kaiserbädern auf deutscher Seite endgültig vorbei sein.
Und für die deutsche Seite gibt es da kaum eine Möglichkeit die Entscheidungen der Polen wirklich kritisch zu begleiten.
Bemerkenswert und eigentlich gegen geltendes europäisches Gesetz: Der künftige Bauplatz für das überdimensionale Containerhafen-Projekt ist eigentlich Europäisches „Natura 2000“-Schutzgebiet direkt neben dem bereits bestehenden großen Gashafen.
Die Europäische Kommission hat zwar gegen Polen ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Darin wird die polnische Seite aufgefordert, einen Verstoß gegen die EU-Vorschriften über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten abzustellen. Umweltbezogenen Entscheidungsverfahren und eine Beteiligung der Öffentlichkeit sind in den betreffenden Vorschriften auch vorgesehen. Allerdings, so Kritiker, muß das erfahrungsgemäß nicht viel bedeuten. Auch vom Bund und von der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern komme nichts, sagt beispielsweise die Bürgerinitiative Lebensraum Vorpommern.
Eine Nachfrage des Regionalsenders NDR belegt diese Zustandsbeschreibung. Auf Landesebene ist bislang noch nicht einmal geklärt, welches Ministerium für die Umwelt-Belange dieses gigantischen polnischen Hafenprojektes zuständig ist.
Interessant dürfte auch sein: Deutschland als größter Nettozahler der EU ist auf jeden Fall, so viele Kritiker, auch hier finanziell dick dabei.
Bereits in der Nähe von Danzig entstehet mit vielen Fördermilliarden der EU ein riesiger Container Hafen für die ganz großen Containerschiffe. Er wird ebenso wie später der Containerhafen in Swinemünde ganz klar Hamburg und später selbst Rostock das Wasser abgraben.
Erste Container-Superlinien aus Asien steuern schon heute nicht mehr die Elbe sondern eben Danzig an. Experten sagen, dass dies verstärkt zunehmen wird. Allein schon, weil die Chinesen auf Danzig setzen.
Jetzt versteht man auch, warum Polen so schnell bestrebt ist, den Tunnel unter der Swine als Verbindung von der Insel Wollin zur Insel Usedom zu bauen. Da können dann die LKW mit den Containern über die deutsche Seite der Insel Usedom zur A 20 fahren.
Viel Lärm, viel Gestank und verstopfte Straßen machen den Ostseeurlaub dann noch viel schöner!
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